Corona: Hessen verliert bis 2024 neun Milliarden Euro

Finanzminister Boddenberg stellt Haushaltsentwurf 2021 und Finanzplanung des Landes bis 2024 vor

„Beherzt investieren, um die Krise zu bewältigen, besonnen haushalten, um die Landesfinanzen weiter im Griff zu behalten: Das leitet die Landesregierung beim Haushalt 2021 und der Finanzplanung der kommenden Jahre. 2024 soll die Schwarze Null wieder erreicht werden. Die Vorgaben der Schuldenbremse sind für uns klare Richtschnur, an die wir uns strikt halten. Sie erlaubt uns, jetzt der Krise mit Kraft und Entschlossenheit entgegenzutreten. Sie zwingt uns aber auch dazu, die dauerhafte Stabilität des Landeshaushalts zu bewahren. Investitionen zur Krisenbewältigung und in Zukunftschancen sowie solides Haushalten gehören für uns zusammen – und das geht auch zusammen“, sagte Hessens Finanzminister Michael Boddenberg heute in Wiesbaden. Er stellte die vom Kabinett beschlossene Mittelfristige Finanzplanung 2020 bis 2024 und den Regierungsentwurf für den Haushalt 2021 vor.

Corona-Krise setzt Haushalt unter Druck

Die Corona-Pandemie ändert den Haushaltsrahmen: Dem erheblichen Mehrbedarf zur Pandemiebewältigung und für notwendige Zukunftsinvestitionen stehen krisenbedingt dauerhaft niedrigere Einnahmen gegenüber. „Hessen verliert wegen Corona Jahr für Jahr 1,5 bis 2,5 Milliarden Euro Steuergeld. Das sind von heute bis 2024, dem Zieljahr unserer Finanzplanung, deutlich über 9 Milliarden Euro. Eine gewaltige Summe, die überschlägig rund 80 Prozent der gesamten Personalausgaben des Landes in einem Jahr entspricht!“, sagte Finanzminister Boddenberg. „Gleichzeitig müssen und wollen wir investieren, um Hessen sicher durch die Krise zu führen, aber auch um unser Land am Ende noch moderner und zukunftsfester aufzustellen. Das ist für einen Finanzminister nahe dran an der Quadratur des Kreises. Aber die Landesregierung hat einen klaren Plan, wie sie diese Herausforderung angeht: beherzt investieren, besonnen haushalten.“ (red)

Text Post 2, Werbung