Zapfenstreich um 1 Uhr am Frankfurter Opernplatz

Als Folge der Ausschreitungen auf dem Opernplatz weitere Schritte von Stadt und Landespolizei

„Nach den Ausschreitungen von Sonntagnacht fand am Montag (20. Juli) eine Sicherheitskonferenz im Frankfurter Römer statt, zu der Stadtrat Markus Frank gleich am Sonntagmorgen den Frankfurter Polizeipräsidenten Gerhard Bereswill, die Umweltdezernentin Rosemarie Heilig, Vertreter des Gesundheitsdezernats und Gesundheitsamtes und die Frankfurter Ordnungsamtsleiterin in Absprache mit mir eingeladen hat“, hat Oberbürgermeister Peter Feldmann berichtet, der zu dem Termin selbst per Telefon zugeschaltet war. Dass Polizei, Feuerwehrleute und Rettungsdienste nicht nur in ihrer Arbeit behindert und sogar noch angegriffen werden, machte die Teilnehmer der Sicherheitskonferenz fassungslos. Sie verurteilten Gewalt gegen Amtsträger aufs Schärfste. So die Pressemeldung der Stadt Frankfurt.

Täter kamen nicht zum Chillen

Nach einem ausführlichen Lagebericht des Polizeipräsidenten Gerhard Bereswill bestand Einigkeit, dass man mit Sicherheitsmaßnahmen zum Party Hotspot Alte Oper auf keinen Fall diejenigen treffen will, die bislang friedlich am Opernplatz zusammenkamen, um zu chillen.

„Den Opernplatz zu sperren, ist aktuell keine Option,“ sagte Sicherheitsdezernent Frank. „Zur liberalen und weltoffenen Stadt passt es nicht, die Freiheit unserer Bürgerinnen und Bürger so zu beschneiden, dass wir Plätze und Parkanlagen sperren und die Aufenthaltsmöglichkeiten so einschränken. Allerdings kann es auch nicht sein, dass wir zugucken, wie eine Bande halbstarker Krawalltouristen unsere Stadt zerlegt und auf Polizeibeamte losgeht.“ Auch Umweltdezernentin Heilig zeigte sich bestürzt über die Ausschreitungen vom Wochenende: „Die da randaliert haben, waren nicht die, die sich auf dem Opernplatz getroffen haben, um friedlich zu feiern.“ Polizeipräsident Bereswill bedankt sich für die schnelle Reaktion der Stadt: „Dass die Sicherheitskonferenz schon heute stattfinden konnte, ist wichtig. Die verabredeten Maßnahmen sind zielorientiert, geeignet, wohl ausgewogen und verhältnismäßig“, beurteilt er den umfangreichen Maßnahmenkatalog.

Friedliches Feiern bis Mitternacht

Für die nächsten Wochen reagieren Stadt und Landespolizei auf die aktuellen Vorfälle mit der Zielsetzung, das friedliche Feiern bis Mitternacht zu ermöglichen und einen „Zapfenstreich“ um 1 Uhr zu organisieren. Oberbürgermeister Feldmann wird sich am kommenden Samstag vor Ort selbst ein Bild machen, wie die Maßnahmen greifen und ob das vereinbarte Handeln zielführend ist. „Ich begrüße das beschlossene gemeinsame Vorgehen. Wir müssen die Problematik jedoch weiterhin eng begleiten, sodass wir schnell reagieren können, sollten der Maßnahmenplan nicht ausreichen, um die Situation dauerhaft zu befrieden“, sagte das Stadtoberhaupt.

Folgende Maßnahmen wurden für den Opernplatz ab kommendem Wochenende verabredet:

1. Prüfung der Aufenthaltsverbotsverfügung für 3 Monate für 30 Personen (Störer aus dem Umland)
2. Prüfung des Aufenthaltsstatus und etwaige Einleitung von Maßnahmen
3. Verstärkte Alkoholkontrollen
4. Betretungsverbot ab 24 Uhr für den Opernplatz in Abstimmung mit der angrenzenden Gastronomie
5. Schließung des Opernplatzes ab 1 Uhr
6. Überwachung des Platzes und Kontrolle der Zuwege durch Landespolizei
7. Zusätzliche Reinigung des Opernplatzes ab 24 Uhr
8. Am frühen Abend schon verstärkte Kontrollen der Stadtpolizei
9. Angebot zusätzlicher mobiler Toiletten
10. Treffen mit Clubbesitzern und -betreibern wegen Alternativangeboten im Freien (red)

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