Coronavirus: Was ändert sich für Vereine und Vereinsmitglieder?

Ausgewählte Übersicht über wichtige Fragen und neue Regelungen für Vereine

Die Ausbreitung des Coronavirus COVID-19 in Deutschland verläuft weiterhin hochdynamisch. Wie alle gesellschaftlichen Bereiche sind auch Vereine und der Sport von den Auswirkungen stark betroffen. Große Veranstaltungen sind bereits für die nächsten Monate abgesagt, möglicherweise fahren Veranstalter Verluste ein oder es wurden in der Vorbereitung bereits Verträge abgeschlossen. Wie verhält es sich mit Angestellten des Vereins? Was ist mit Lizenzverlängerungen von Übungsleitern oder wie verhalten sich Vereine richtig, die ihre Mitgliederversammlung satzungsgemäß im ersten Quartal hätten durchführen müssen? Fragen über Fragen. Wir versuchen hier anhand der Quellen Landessportbund Hessen, Bundesregierung, Land Hessen und dem Unternehmen Deutsches Ehrenamt einige fundierte Antworten zu geben.  

Haben Vereinsmitglieder aufgrund der aktuellen Lage Anspruch auf Erstattung gezahlter Mitgliedsbeiträge oder auf Reduzierung des Beitrages für den Zeitraum, in dem kein Angebot stattfinden kann?

Mitglieder haben in diesem Zusammenhang keinen Anspruch auf Erstattung des Beitrages. Ebenso entsteht aus dieser Situation auch kein Sonderkündigungsrecht. In der Regel ist der Mitgliedsbeitrag nicht an konkrete Sportnutzungen gebunden, sondern ist, wie der Name schon sagt ein „Beitrag für die Mitgliedschaft“. Als Mitglied ist man kein Kunde, sondern Teil des Vereins. Die Kosten des Vereins laufen weiter und man hat als Mitglied eine Verantwortung gegenüber dem Verein.

Wie sieht es in diesem Zusammenhang mit Kursgebühren bei nicht vollumfänglich durchgeführten Kursen aus?

Hier stellt sich die Situation anders dar als beim Mitgliedsbeitrag: Gebühren werden üblicherweise für die Finanzierung besonderer Angebote erhoben, die über die allgemeinen mitgliedschaftlichen Leistungen des Vereins hinausgehen. Hier gilt Vertragsrecht: Wenn dem Verein die Kursdurchführung unmöglich geworden ist, kann er auch keine Gegenleistung, also keine Kursgebühr, verlangen beziehungsweise muss eine bereits erhaltene Kursgebühr anteilig zurückzahlen.

Was ist bei der Absage großer Vereinsveranstaltungen zu beachten?

Die wenigsten Vereine dürften eine Betriebsausfallversicherung vorhalten und der Corona-Virus ist kein „Freifahrtschein“ für Unternehmen und Vereine, eine vertraglich bereits zugesicherte Leistung nicht mehr erbringen beziehungsweise nicht mehr entgegenzunehmen wollen. Hat ein Verein beispielsweise einen Raum gemietet oder ein Catering bestellt, reicht es grundsätzlich nicht aus, um wegen einer grassierenden, als Epidemie/Pandemie eingestuften Krankheit, alles folgenlos abzusagen. Vertragspartner werden eventuell auf die Erfüllung der Verträge widerstandslos verzichten. Gleichwohl ist der Verein nicht zum Ersatz des Ausfallschadens bei Vertragspartnern verpflichtet, wenn der Verein die Veranstaltung gar nicht mehr umsetzen kann oder weil die Veranstaltung wegen Corona-Vorkehrungsmaßnahmen von den Behörden verboten worden ist. Fazit: es ist eine Frage des Einzelfalls und der Vertragsgestaltung, ob eine Kündigung wegen Corona berechtigt ist oder nicht.

Die Mitgliederversammlung des Vereins konnte satzungsgemäß im ersten Quartal nicht durchgeführt werden. Was nun?

Bereits am 17.3.2020 hat die Hessische Landesregierung mit einer Verordnung „Zusammenkünfte in Vereinen und sonstigen Sport- und Freizeiteinrichtungen zur Bekämpfung des Coronavirus verboten. Hier schaffte der Gesetzgeber den Vereinen Luft und hat mit einer Gesetzesinitiative zumindest für das Jahr 2020 Abhilfe geschaffen. Es gibt Regelungen, die die Handlungsfähigkeit von Vereinen sichern sollen, wenn die Organe der Vereine oder Stiftungen nicht persönlich zusammenkommen können, um notwendige Beschlüsse zu fassen – zum Beispiel, um Vorstandsmitglieder neu zu wählen. Es wurde bestimmt, dass ein Vorstandsmitglied weiter im Amt bleibt, bis ein Nachfolger bestellt werden kann. Auch gab es bislang im Vereinsrecht die Pflicht Mitgliederversammlungen nur als Präsenzversammlungen durchzuführen, jetzt sind auch virtuelle Mitgliederversammlungen möglich. Möglich ist auch eine Stimme schriftlich abzugeben. 

Sind Vereine beim Soforthilfeprogramm des Landes Hessen für Selbstständige, Freiberufler und kleine Betriebe antragsberechtigt?

Ja. Laut Landesregierung können gemeinnützige Sportvereine profitieren, wenn sie einen wirtschaftlichen Geschäftsbetrieb unterhalten, also unternehmerisch tätig sind. Freiberufliche Trainer/innen und Übungsleiter/innen, die diese Tätigkeit als Haupterwerb betreiben, sind im Programm ebenfalls antragsberechtigt. Voraussetzungen sind eine existenzbedrohende wirtschaftliche Lage und massive Liquiditätsengpässe, die sich unmittelbar infolge der Corona-Pandemie ergeben.

Vereine, die keinen wirtschaftlichen Geschäftsbetrieb unterhalten, sind im Soforthilfeprogramm des Landes bislang nicht antragsberechtigt.

Auch können Vereine für ihre Angestellten Kurzarbeitergeld bei der Agentur für Arbeit beantragen. Diese Regelung trifft aber nicht auf im Verein beschäftige Minijobber zu, da diese keine Beiträge zur Arbeitslosenversicherung entrichten.

Sind Onlinekurse der Sportangebote der Vereine versichert?

Hierzu gibt der Landessportbund zu seinem bei der ARAG-Sportversicherung abgeschlossenen Vertrag Auskunft. Danach sind unter anderem auch die Teilnahme an Online-Sportangeboten der Vereine, die Teilnahme an per Videokonferenz durchgeführter Vorstands-/Abteilungssitzungen oder bestimmtes soziales Engagement versichert.

Für Präventionskurse im Sportverein, die aufgrund der Pandemie nicht starten können oder unterbrochen wurden, haben die Krankenkassen Sonderregelungen entwickelt, sodass alle Teilnehmer*innen ihre Bezuschussung erhalten. Demnach können begonnene Präventionskurse zu einem späteren Zeitpunkt oder jetzt unter Nutzung von Informations- und Kommunikationstechnologie fortgesetzt und abgeschlossen werden.

Wie verhält es sich mit Lizenzverlängerungen für Übungsleiter?

Da durch die Vielzahl der abgesagten Veranstaltungen Probleme mit der Lizenzverlängerung entstehen können, hat der Landessportbund Hessen für seine Lizenzen, die zum 31. Dezember 2019 abgelaufen sind, beziehungsweise zum 30. Juni 2020 ablaufen, Sonderregelungen beschlossen, durch die Fortbildungszeiträume verlängert werden können. (rs-red)

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